Gemeinderat - Öffentliche Sitzungsprotokolle

1. Wirtschaftsplan 2017 für das E-Werk Meckenheim
2. Flächennutzungsplan-Teiländerung „Kasernenstraße Ost“ im Parallelverfahren mit der Aufstellung des Bebauungsplan „Kasernenstraße“ III. Änderung im Stadtbezirk 32 für die Stadt Neustadt an der Weinstraße Hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - EILENTSCHEIDUNG
3. Bauvorhaben
3.a Bauvoranfrage zum Neubau eines Bürogebäudes und Carport sowie der Neuordnung des Betriebsgeländes auf dem Grundstück Eichengasse 27a, Flst.Nr. 107 und 110/1
3.b Bauvoranfrage zur Errichtung eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Rödersheimer Straße, Flst.Nr.3140/4, 67149 Meckenheim
3.c Antrag zur Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Alte Ziegelei – Änderungsplan II“ bezüglich der Dachneigung einer Halle für Reifenmontage auf dem Grundstück Alte Ziegelei, Flst. Nr. 3924/19, 67149 Meckenheim
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen/Anfragen

1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2015
3. Aufstellungsverfahren des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar Hier: Zweite Beteiligung gemäß § 10 Abs. 1 und § 6 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz (LPlG)
4. Infrastrukturmanagementsystem Erhaltungsmanagementsystem (EMS-K) -- Straßenzustandserfassung und Bewertung
5. Besetzung von Ausschüssen
6. Sanierung von Feldwegen - Antrag der FWG-Fraktion vom 18.04.2016
7. Multifunktionsplatz am Sportplatz - Antrag der FWG-Fraktion vom 19.04.2016
8. Erweiterung des Autobahnhinweisschildes um die Ortsangabe „Deidesheim“ - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
9. Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Hasslocher Straße, Steingasse und Bahnhofsstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
10.a Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspende für die Anschaffung eines Defibrilators-
10.b Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO -Geldspende für die Anschaffung eines Defibrillators- - 2-
11. 1. Änderung des Flächennutzungplanes, Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel "Einzelhandelsmarkt nördlich der L530 an der Gemarkungsgrenze Assenheim/Dannstadt" Hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
12. Einwohnerfragestunde
13. Informationen/Anfragen

1. Hochwasserschutzmaßnahme Marlachwiesen – Umsetzung der Maßnahme
2. Pflegemaßnahmen am Hämmerlesberg
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen

1. Bildung der Ausschüsse
2. Statusbericht über die Haushaltslage der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen/Anfragen

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
2. Ernennung des Ortsbürgermeisters
3. Wahl des Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
4. Geschäftsordnung des Gemeinderates
5. Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Tourist Service GmbH Deidesheim
6. Informationen / Anfragen

1. Prüfung Jahresrechnung 2011
2. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2011
3. Richtlinie Ortsbildpflegemittel
4. Maßnahme zur Energieeinsparung
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

1. Bericht der Polizei Haßloch für das Jahr 2013
2. Energieagentur / Unser Dorf spart Strom
3. Sachstandsbericht Verkehrssituation
4. Einrichtung eines WLAN-Zugangs im Bereich des Rathauses
5. Annahme von Spenden
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen

1. Erschließung Baugebiet „Nördlich der Heerstraße“
2. Verkehrssituation in der Gemeinde
3. Einwohnerfragestunde
4. Verbesserung des Ortbildes-Durchführung von Pflegemaßnahmen
5. Informationen/Anfragen

1. Prüfung der Jahresrechnung 2010
2. Erschließung Baugebiet „Nördlich der Heerstraße“
3. Annahme von Spenden
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen / Anfragen

1. Prüfung der Jahresrechnung 2009
2. Haushaltssatzung und –plan für die Jahre 2013/2014
3. Wirtschaftsplan des Elektrizitätswerkes Meckenheim für das Jahr 2013
4. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen

1. Bebauungsplanentwurf „Alte Ziegelei – Änderungsplan II“ der Gemeinde Meckenheim
a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Eingaben
b) Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung
2. Antrag der SPD wegen Erneuerung der Straßeneinzeichnungen
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen / Anfragen

1. Kommunal- und Verwaltungsreform; Vorstellung des Gutachtens
2. Bebauungsplan „Obstmarkt“ – Abwägung
3. Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes IV
4. Geschwindigkeitsbegrenzung Mußbacher Straße
5. Bauleitplanung der Gemeinde Haßloch
6. Namensschilder für Feldwege
7. Euro-Schloss für die Behindertentoilette am Alten Schulhof
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen / Anfragen

1. Prüfung der Jahresrechnung 2008
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011/2012
3. Bebauungsplan „Nördlich der Heerstraße“ der Gemeinde Meckenheim
4. Ausbau Gartenstraße
5. Vortrag zu „barrierefrei bauen und renovieren“
6. Einwohnerfragestunde
7. Informationen / Anfragen

1. DSL-Versorgung in Meckenheim Vortrag der Firma Inexio
2. Antrag zu „Google Streetview“
3. Urnenwand auf dem Friedhof
4. Annahme von Spenden
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen / Anfragen